Rechtshilfe im Familienrecht
  • Familienrecht für Nicht-Juristen einfach erklärt
  • Erstberatung im Familienrecht zum Fixpreis
  • Geprüfte & spezialisierte Anwälte für Familienrecht & Scheidung lösen Ihr rechtliches Problem
Spezialisierte Anwälte für Familienrecht & Scheidung finden
  • Rechtsanwälte für Familienrecht & Scheidung suchen
  • Passenden Anwalt auswählen
  • Fall schildern & beauftragen

Unterhalt während der Ehe/bei aufrechter Ehe

  • Redaktion Familienrechtsinfo.at
Eltern liegen mit ihren Beiden Kindern auf dem Rücken auf dem Fußboden
Share on whatsapp
Teilen
Share on email
Email senden

Nach österreichischem Gesetz unterscheidet man zwischen Unterhalt in der Ehe und nachehelichem Unterhalt in Österreich. Beim Unterhalt bei Scheidung haben die Eheleute die Möglichkeit sich einen Unterhalt bei einvernehmlicher Scheidung zu einigen oder im Rahmen einer strittigen Scheidung Ehegattenunterhalt mittels Klage einzufordern.

Wie hoch der Unterhalt in der Ehe sein sollte und was per Definition als aufrechte Ehe gilt, erfahren Sie im folgenden Artikel. Sollten Sie weiterführende Informationen zum Unterhalt bei einvernehmlicher Scheidung oder zur Dauer des Ehegattenunterhalts in Österreich suchen, möchten wir Sie auf den entsprechenden Artikel verweisen.

Im Grunde genommen sollen die Eheleute die notwendigen Aufwendungen für ihre Ehe gemeinsam tragen und einvernehmlich regeln. Nur wenn die Ehegatten sich nicht einigen können oder eine formfreie vertragliche Unterhaltsvereinbarung vorliegt, findet ein materieller Ausgleich statt.

Prinzipiell richtet sich der Unterhalt in der Ehe nach folgenden zwei Bemessungskriterien:

Angemessenheit des Unterhalts

Leistungsfähigkeit des Verpflichteten

Demzufolge wird beim Unterhalt während der Ehe der eigene Bedarf des unterhaltsberechtigten Ehepartners als auch die Leistungsfähigkeit des unterhaltspflichtigen Ehepartners geprüft.

Das Wichtigste zum Unterhalt bei aufrechter Ehe:

  • Auf Verlangen muss Unterhalt in der Ehe geleistet werden. Bei Auflösung der ehelichen Gemeinschaft muss der Unterhalt bei Scheidung als Geldleistung erfolgen.
  • Um die Scheidungskosten gering zu halten, sollte im Rahmen einer einvernehmlichen Scheidung der Unterhalt vereinbart werden.
  • Beide Ehegatten müssen ihren Kräften nach zur Deckung ihrer Lebenskosten beitragen. Jedoch hat der haushaltsführende Elternteil einen Anspruch auf Unterhalt.
  • Als Haushaltsführung definiert man die Erledigungen der Alltagsversorgung der Familie, insbesondere die Nahrungsbeschaffung und Reinigung des gemeinsamen Lebensbereichs.
  • Werden Sie sich mit Ihrem Ehegatten nicht zum Unterhalt in der Ehe einig, kann der Ehegattenunterhalt mittels Klage eingefordert werden.

Definition aufrechte Ehe

In den meisten Fällen erhält ein Ehegatte Unterhalt bei Scheidung, doch auch bei in einer Ehe kann Unterhalt in Geld- und/oder Naturleistung gezahlt werden. Was ist per Definition eine aufrechte Ehe? Eine aufrechte Ehe gilt per Definition dann, wenn die Eheleute in einer intakten Ehegemeinschaft leben und eine Trennung in absehbarer Zeit nicht in Betracht gezogen wird.

Hiernach müssen die Eheleute gemäß Ihren Kräften und in Abstimmung mit ihrer Lebensgemeinschaft zur Deckung der Bedürfnisse beitragen. Der Ehegatte, der den Haushalt führt, leistet dadurch seinen Beitrag.

Dieser Ehegatte erhält Unterhalt, sofern er diesen verlangt. In diesem Fall muss der Unterhalt in der Ehe ganz oder zum Teil in Geld geleistet werden. Nach Auflösung der ehelichen Lebensgemeinschaft muss der Unterhalt in Geld geleistet werden.

Wozu dient der Unterhalt bei aufrechter Ehe?

Wozu dient der Unterhalt bei aufrechter Ehe? Grundsätzlich haben beide Ehegatten die Verpflichtung, nach ihren eigenen Kräften und im Rahmen der ehelichen Lebensgemeinschaft zur Deckung der Bedürfnisse beizutragen. Dabei müssen die Bedürfnisse ihren Lebensverhältnissen angemessen sein.

Inbegriffen sind insbesondere die Grundbedürfnisse nach Nahrung, Wohnen, Hygiene, medizinischer Betreuung und Erholung. Hierzu zählen aber auch individuelle Bedürfnisse nach einem Freizeit- und Kulturangebot sowie Schmuck. Lesen Sie hier mehr zum Thema: Unterhaltsanspruch in einer Lebensgemeinschaft in Österreich !

Erstberatung vom Spezialisten zum Fixpreis!
  • Geprüften Anwalt für Ihr Anliegen auswählen
  • Erstberatung zum Fixpreis vereinbaren
  • Alle Fragen geklärt bekommen

Unterhalt für die Ehefrau in Österreich

Demnach kann die Ehefrau auch Unterhalt in Österreich erhalten, wenn sie sich in einer aufrechten Ehe befindet. Allerdings besteht auch während der Trennung im Trennungsjahr Anspruch auf Unterhalt bei Scheidung sowie nach der Scheidung in Form von nachehelichem Unterhalt in Österreich.

Kommt es zur Scheidung, dann sollte stets eine strittige Scheidung vermieden werden. Eine einvernehmliche Lösung über die Höhe und Dauer des Unterhalts für den Ehegatten ist erstrebenswert. Alle notwendigen Informationen zum Thema „Unterhalt bei einvernehmlicher Scheidung“ erhalten Sie in unserem Schwerpunktartikel.

Geld- und Naturleistungen

Der Unterhalt bei aufrechter Ehe wird in Geld- und Naturalleistungen erbracht. Jedoch wird er nicht explizit mit Geld erbracht, denn bei einem gemeinsamen Ehehaushalt wir der Unterhalt während der Ehe hauptsächlich als Naturalunterhalt geleistet.

Hierzu zählt insbesondere die Deckung der Lebenshaltungskosten wie beispielsweise Nahrung, Hauskredite, Kleidung, Miete und Betriebskosten. Darüber hinaus ist dem unterhaltsberechtigten Ehepartner ein Wirtschafts- und Taschengeld für persönliche Bedürfnisse wie zum Beispiel Körperpflege, Kultur-, Bildungs- und Freizeitangebote zu gewähren.

Der unterhaltsberechtigte Ehepartner kann auch sonst den Unterhalt während der Ehe in Geld verlangen, sofern dies nicht unbillig ist. Bei Verletzung der Unterhaltspflicht oder nach Trennung erfolgen Unterhaltsleistungen nur noch in Geld. Bei einer Scheidung wird der Trennungsunterhalt in Österreich in monatlich regelmäßigen Abständen im Voraus ausschließlich mit Geld beglichen.

Anspruch auf Unterhalt in der Ehe

Einen Anspruch auf Unterhalt in der Ehe gewährt das Gesetz dem Ehegatten, der den gemeinsamen Haushalt führt. Als Haushaltsführung definiert man im rechtlichen Sinne die überwiegenden Erledigungen der Alltagsversorgung der Familie, insbesondere die Nahrungsbeschaffung und Reinigung des gemeinsamen Lebensbereichs. Besteht keine formfreie Unterhaltsvereinbarung, gelten die Vorgaben des österreichischen Gesetzes.

Hinweis

Die formfreie Unterhaltsvereinbarung geht stets der gesetzlichen vor!

Ebenso geht der Anspruch auf Ehegattenunterhalt während aufrechter Ehe in Österreich allen anderen Unterhaltsansprüchen (Kindesunterhalt, Elternunterhalt) vor. Kurzum heißt das, dass zunächst der Ehepartner für den unterhaltsberechtigten Ehepartner zuständig ist.

Erst dann fällt die Zuständigkeit in die Hände der Kinder oder Eltern. Ferner kann auch ein Ehepartner Unterhalt bei aufrechter Ehe erhalten, der beispielsweise aus psychischen oder physischen Gründen nicht seinen Beitrag am gemeinsamen Alltagsaufwand leisten kann. Für diesen Fall sieht die Rechtsprechung spezifische Richtwerte vor, die als Orientierungshilfe dienen.

Für den Unterhalt in der Ehe wird der Unterhaltsbedarf des Berechtigten und die Leistungspflicht des Verpflichteten als Bemessungsgrundlage herangezogen. Ferner besteht ein Unterhaltsanspruch des schlechter verdienenden Ehegattens gegenüber dem besser verdienenden, sofern dessen eigenes Einkommen nicht ausreicht.

Demzufolge unterscheidet man zwischen 3 Unterhaltsansprüchen beim Unterhalt während der Ehe:

Unterhalt für den haushaltsführenden Ehepartner

Ehegattenunterhalt des weniger verdienenden Ehepartners

Unterhalt des beitragsunfähigen Ehepartners

Ehegattenunterhalt mittels Klage einfordern

Kann man Unterhalt bei aufrechter Ehe einklagen? Werden sich die Ehegatten nicht einig, nimmt das Gesetz einen materiellen Ausgleich vor. Unter bestimmten Bedingungen hat ein unterhaltsberechtigter Partner das Recht den Ehegattenunterhalt mittels Klage einzufordern.

Außerdem kann der Anspruch auf Unterhalt während der Ehe mit einer einstweiligen Verfügung gesichert werden. Besitzt ein Ehepartner zur Deckung der eigenen Bedürfnisse keine Mittel oder reichen diese nicht aus, findet eine Umverteilung der Einkünfte statt.

Jedoch richten sich die Bedürfnisse des Ehepartners nach den aktuellen Lebensverhältnissen der Ehegatten. Im Grunde genommen heißt das, dass einem unterhaltsberechtigten Ehegatten nur so viel Unterhalt bei aufrechter Ehe zusteht, um ein angenehmes Leben zu führen. Unter dem Strich wird dem verpflichteten Ehepartner nicht mehr zugemutet als seine Leistungsfähigkeit erlaubt.

Dauer des Ehegattenunterhalts in Österreich

Die Dauer des Ehegattenunterhalt ist in Österreich nicht festgelegt, aber man kann auch davon ausgehen, dass der Unterhalt nach der Scheidung in manchen Fällen ein Leben lang gezahlt werden muss. Allerdings gibt es in gewisser Maßen auch Einschränkungen, sodass der Ehegattenunterhalt erlöschen kann.

Kein Unterhalt muss für den Ehegatten gezahlt werden, wenn dieser erneut geheiratet hat. Wird diese Ehe auch wieder geschieden, dann ist der neue Exmann zur Zahlung des Unterhalts bei Scheidung verpflichtet.

Ausführliche Informationen zur Dauer des Ehegattenunterhalts in Österreich und den aktuellen Regelungen bei einem neuen Partner erhalten Sie im Hauptartikel “Ehegattenunterhalt in Österreich”. Bei der aufrechten Ehe ist die Dauer des Ehegattenunterhalts in Österreich durch die Dauer der Ehe und den Trennungszeitpunkt bestimmt.

Andere Regelungen liegen bei einer Lebensgemeinschaft vor, denn hierbei ruht die Unterhaltspflicht während der Partnerschaft und lebt bei der Trennung auf. Ausführliche Hinweise zur Gütertrennung oder zum Unterhalt in einer Lebensgemeinschaft erhalten Sie im Artikel “Unterhalt in einer Lebensgemeinschaft – alle Infos”.

Unterhaltshöhe bei aufrechter Ehe

Ebenso wie beim Trennungsunterhalt bei der Scheidung beträgt die Unterhaltshöhe bei aufrechter Ehe ebenso ein Drittel des Nettoeinkommens. Folglich erhält der erwerbslose Ehepartner, der den Haushalt führt 33% des Einkommens. Somit unterscheidet sich die Berechnung des Ehegattenunterhalts bei Scheidung nicht vom Unterhalt während der Ehe, denn es handelt sich um dieselben Prozentsätze.

Haben beide Ehegatten unterschiedlich hohe Einkünfte, dann werden 40 % des Familieneinkommens als Bemessungsgrundlage herangezogen und das Einkommen des unterhaltsberechtigten Ehepartners abgezogen.

Dieser Anspruch ist dabei völlig unabhängig von der Haushaltsführung. Angenommen beide Ehepartner sind berufstätig, aber die Ehefrau verdient weniger als ihr Ehemann. Dann ist der besser verdienende Ehemann verpflichtet seiner Ehefrau Unterhalt in Österreich zu zahlen. Allerdings gilt dies auch nur, wenn das Einkommen der Ehefrau nicht für einen angemessenen Lebensunterhalt ausreicht.

Sofern unterhaltsberechtigte Kinder vorhanden sind, werden 4 % pro Kind von den genannten Prozentwerten verrechnet. Jene Prozentsätze werden aber nur als Orientierungshilfe genommen, denn bei besonderen Umständen nimmt man im Einzelfall Korrekturen vor.

Unterhaltsvereinbarungen bei geänderten Umständen

Jedoch gibt es auch Unterhaltsvereinbarungen bei geänderten Umständen, wenn die Ehegatten den Unterhalt bei aufrechter Ehe nicht in einem Vertrag geregelt haben. Eine Unterhaltsvereinbarung kann sowohl mündlich als auch schriftlich vorliegen. Andernfalls kann ein Ehegatte seinem Ehepartner Unterhalt während der Ehe auch stillschweigend gewähren.

Kommt es allerdings zum Streitfall, dann ist eine mündliche oder stillschweigende Vereinbarung des Ehegattenunterhalts nur schwer nachweisbar. Alle Unterhaltsvereinbarungen werden stets unter der Prämisse abgeschlossen, dass die Unterhaltshöhe bei geänderten Bedingungen angepasst wird.

Bei Lohnschwankungen von mehr als 10 % findet eine entsprechende Anpassung statt. Damit diese Änderung jedoch vorgenommen wird, muss der Ehegattenunterhalt durch Klage gerichtlich geltend gemacht werden.

Geprüfte Anwälte für Familienrecht & Scheidung finden & beauftragen

Beauftragen Sie direkt einen unserer Partneranwälte in Ihrer Region
Mag. Johannes Koman
Mag. Johannes Koman
Scheidungsanwalt in Salzburg
Weiterlesen
Mag. Katharina Braun
Mag. Katharina Braun
Scheidungsanwältin in 1090 Wien
Weiterlesen
Mag. Klaus Hanten
Mag. Klaus Hanten
Scheidungsanwalt in 1220 Wien
Weiterlesen

Erlischt der Unterhaltsanspruch?

Wann erlischt der Unterhaltsanspruch? Der Unterhalt bei aufrechter Ehe erlischt nicht und man kann auch nicht auf ihn verzichten. Nichtsdestotrotz ist es möglich, auf Teilleistungen zu verzichten. Ebenso verjährt das Unterhaltsrecht nicht, wohingegen eine einzelne Teilleistung des Ehegattenunterhalts in Österreich nach drei Jahren ab Fälligkeitsdatum verjährt.

Der Unterhalt während der Ehe endet jedoch spätestens mit einer rechtskräftigen Ehescheidung oder durch Trennung. In diesem Fall muss der Anspruch auf Trennungsunterhalt erneut geprüft werden, denn für den nachehelichen Unterhalt liegen andere Bemessungsgrundlagen vor.

Mehr zum Thema Ehegattenunterhalt in Österreich erfahren Sie in unserem Beitrag zum Schwerpunkt. Bei der einvernehmlichen Scheidung können die Ehepartner die Höhe der Unterhaltszahlungen frei vereinbaren. Worauf Sie bei einer einvernehmlichen Scheidung achten sollten, erklären wir Ihnen in folgendem Artikel.

Unterhaltsverzicht bei aufrechter Ehe

Prinzipiell ist ein zukünftiger Unterhaltsverzicht bei aufrechter Ehe rechtsunwirksam. Ebenso ist der wechselseitige Verzicht auf Unterhalt bei aufrechter Ehe nicht möglich. Vereinbarungen bezüglich des Sorgerechts und des Kindesunterhalts stellen rein rechtlich nur Absichtserklärungen, daher haben sie im Falle der Scheidung keine verbindliche Rechtswirkung.

Möchten die Ehepartner nun einen Unterhaltsverzicht rechtswirksam vereinbaren, so muss dies vor der Heirat geschehen. In einem Ehevertrag können verlobte Paare wechselseitig auf Ehegatten-unterhalt verzichten. Hierfür spielen die Gründe für die Scheidung keine Rolle. Allerdings sei ein Unterhaltsverzicht gut überlegt, denn er hat unliebsame Konsequenzen.

Einerseits haben die Ehegatten in einer Notsituation keinerlei Anspruch auf Unterhalt, andererseits verlieren sie ihren Anspruch auf Mindestsicherung. Verzichtet ein Ehepartner auf Ehegattenunterhalt, zahlt der Staat keine Sozialleistungen – ganz gleich, ob eine finanzielle oder gesundheitliche Notsituation vorliegt oder nicht.

Hat eine Ehefrau in Österreich auf Ehegattenunterhalt in einem Ehevertrag verzichtet und kein eigenes Einkommen, dann erhält sie keine Sozialleistungen und muss sich auch selbst versichern.

Aufrechte Ehe aber Auszug eines Partners?

Aufrechte Ehe aber Auszug eines Partners? Zieht ein Ehegatte während der Ehe ohne Zustimmung des anderen aus, kann dies vor einem Scheidungsgericht als böswilliges Verhalten gedeutet werden. Demzufolge wäre das Ausziehen aus der ehelichen Wohnung eine schwere Eheverfehlung, welche unterhaltsrechtliche Konsequenzen hat.

Gegebenenfalls sind lebenslange Unterhaltszahlungen an den Ehepartner das Resultat. Ist der andere Ehepartner jedoch mit dem Auszug einverstanden, dann gilt es nicht als Eheverfehlung. Sichern Sie sich rechtlich durch eine schriftliche Vereinbarung und Bestätigung der Zustimmung ab.

Nachehelicher Unterhalt in Österreich

Während der Unterhalt in der Ehe insbesondere für den haushaltsführenden Ehegatten besteht, ist der nacheheliche Unterhalt in Österreich eine Solidaritätsverpflichtung, die beide Ehegatten betrifft und an die Unzumutbarkeit der Selbsterhaltung anknüpft.

Der nacheheliche Unterhalt in Österreich basiert hauptsächlich auf einer Fürsorgepflicht nach der Ehe und unterliegt gewissen Voraussetzungen. Wichtig ist hierbei auch, dass der Anspruch auf Unterhalt nach der Scheidung auch an die Scheidungsgründe und somit den Verschuldungsanspruch gekoppelt ist.  

Um die Scheidungskosten möglichst gering zu halten, können Vereinbarungen über die Höhe und Dauer des Unterhalts in einer einvernehmlichen Scheidung geklärt werden. Mehr dazu im folgenden Textabschnitt oder im Leitartikel zum Thema “Unterhalt bei einvernehmlicher Scheidung”.

Unterhalt bei einvernehmlicher Scheidung

Unter welchen Voraussetzungen besteht Anspruch auf Unterhalt bei einvernehmlicher Scheidung? Eine einvernehmliche Scheidung kann in Österreich nur vor Gericht beantragt werden, sobald die eheliche Lebensgemeinschaft mindestens ein halbes Jahr (siehe auch Trennungsjahr) aufgehoben wurde und die Ehe als zerrüttet gilt.

Sind sich die Eheleute nicht über die Höhe und Dauer des Ehegattenunterhalts in Österreich einig, dann ist eine einvernehmliche Scheidung nicht möglich. In diesem Fall endet die Scheidung im strittigen Verfahren.

Zwischen den Ehepartner muss Einvernehmen bezüglich des Unterhalts bei Scheidung bestehen. Alle Fragen zum Unterhalt bei einvernehmlicher Scheidung müssen vorab geklärt sein, um den Scheidungsantrag und die Scheidungsfolgenvereinbarung (Scheidungsvergleich Formular) beim zuständigen Gericht einreichen zu können.

Bei gemeinsamen Kindern wird seit 2013 zusätzlich eine Bestätigung benötigt, dass die Eltern eine professionelle Beratung bezüglich der Bedürfnisse ihrer Kinder wahrgenommen haben. Hierfür kommt ein Fachanwalt für Unterhaltsrecht in Frage.

Der Nachweis über die erfolgte Beratung muss dem Gericht vor der Scheidungsfolgevereinbarung vorliegen. Ausführliche Informationen zum Thema „Unterhalt bei einvernehmlicher Scheidung“ erhalten Sie in unserem Schwerpunktartikel.

Weitere Beiträge die Sie interessieren könnten..
101 rating