Das Eherecht beinhaltet Rechte und Pflichten, die für Eheleute innerhalb einer Ehe in Österreich gelten. Im Grunde gelten beide Ehepartner vor dem Gesetz als gleichwertig und haben daher die gleichen Rechte und ehelichen Pflichten in Österreich. Um eine eheliche Lebensgemeinschaft unter Berücksichtigung der Rechtslage zu führen, müssen Ehegatten einige Pflichten erfüllen. Im folgendene Artikel erläutern wir Ihnen, welche das sind und gehen dabei sowohl auf die Rechte und Pflichteneiner Ehefrauals auch die Rechte und Pflichten eines Ehemanns ein.
Zu den allgemeinen Rechten und Pflichten in der Ehe zählen zunächst alle Handlungsweisen, welche zur Aufrechterhaltung und zum Fortbestand der ehelichen Lebensgemeinschaft beitragen. Demzufolge sind die Ehepartner zur Geschlechtsgemeinschaft, zum gemeinsamen Wohnen, zur Treue, zum anständigen Umgang miteinander und zum Beistand verpflichtet. Außerdem müssen beide Ehegatten zur gemeinsamen Deckung der Lebensbedürfnisse beitragen. Nichtsdestotrotz haben die Eheleute das Recht, einvernehmlich darüber zu entscheiden, auf welche Art und Weise jeder Ehegatte seiner Pflicht nachkommt.
Auf Grundlage dieses rechtlichen Verständnisses einer funktionierenden ehelichen Lebensgemeinschaft, ist eine Eheverfehlung eine ehewidrige Handlung, die nicht dem Wesen der Ehe entspricht. Gemäß österreichischemEherechtgeht man davon aus, dass die Eheverfehlung zur Zerrüttung einer ehelichen Lebensgemeinschaft führt. Inbegriffen sind dabei auch ehewidrige Beziehungen, physische Gewalt, psychische Misshandlungen, Streitsucht, Vernachlässigung des Ehepartners und fehlender Beistand.
Ehegesetz – Rechte und Pflichten
Für eine eheliche Lebensgemeinschaft legt das Ehegesetz Rechte und Pflichten für den Umgang der Ehegatten miteinander fest. Laut Eherecht entstehen die folgenden Verpflichtungen in einer Ehe:
Verpflichtung zum gemeinsamen Wohnen.
Treuepflicht
Verpflichtung zur „anständigen Begegnung“.
Beistandspflicht
Da der Staat sich nicht in private Angelegenheiten einmischt, kann prinzipiell keiner prüfen, ob jene Verpflichtungen von den Ehegatten eingehalten werden oder nicht. Deswegen ist es schwierig, die genannten ehelichen Verpflichtungen im Falle der Nichteinhaltung vor Gericht einzuklagen. Relevant ist dies jedoch dann, wenn die Verletzung der Pflichten zur Zerrüttung der Ehe führt und somit zum Scheidungsgrund wird. Im Rahmen einer strittigen Scheidung spielt die Frage nach dem Verschulden an der Zerrüttung der ehelichen Lebensgemeinschaft eine wichtige Rolle.
Weiterführende Informationen zum Thema „strittige Scheidung“ und „Scheidungsgründe“ erhalten Sie ebenfalls auf Familienrechtsinfo.at.
Gemeinsames Wohnen
Laut Gesetzgeber sind Eheleute zum gemeinsamen Wohnen verpflichtet. Sollte jedoch ein Ehepartner gegen den Willen des anderen Partners ausziehen, gilt dies im Rahmen einer strittigen Scheidung als schwere Eheverfehlung und somit als Scheidungsgrund. Der vorzeitige Auszug wird demnach als Grund für die Zerrüttung der Ehe angesehen. Wird die eheliche Lebensgemeinschaft und ein gemeinsames Wohnen jedoch für einen der beiden Ehegatten unzumutbar, kann ein Ehepartner vorübergehend in eine andere Wohnung ziehen.
Dies ist der Fall, wenn die Ehefrau beispielsweise von ihrem Mann körperlich und/oder psychisch bedroht wird. Eine weitere Ausnahme für eine gesonderte Wohnung besteht auch bei anderen wichtigen persönlichen Gründen, wie beispielsweise im Fall von pflegebedürftigen Angehörigen. Wohnt die pflegebedürftige Person weiter entfernt, sodass ein Einzug notwendig ist, kann der Ehepartner vorübergehend in die Wohnung des Angehörigen ziehen.
Möchten Sie lieber auf Nummer sicher gehen und keinesfalls negative Folgen bei einer zukünftigen strittigen Scheidung riskieren, dann kontaktieren Sie einen Anwalt für Familienrecht. Er kann Sie ausführlich beraten und Sie über Ihre Rechte und Pflichten im Ehegesetz aufklären. Mithilfe eines Feststellungsantrags bei Gericht kann im Rahmen eines Außerstreitverfahrens ermittelt werden, ob ein Auszug aus der ehlichen Wohnung rechtmäßig ist. Nur so erhalten Sie eine rechtliche Absicherung, damit der Auszug bei einer strittigen Scheidung nicht im Sinne eines Vorwurfs gegen Sie verwendet wird.
Ehegattenunterhalt im Eherecht
Nicht nur bei einer Scheidung, sondern auch während der aufrechten Ehe besteht laut Eherecht in Österreich Anspruch auf Ehegattenunterhalt. Selbst wenn das Führen des Haushalts heutzutage nicht mehr zu den traditionellen Rechten und Pflichten einer Ehefrau zählt, herrscht in den meisten Haushalten das alte Rollenmodell weiterhin vor. Übernimmt die Ehefrau nun den Haushalt allein, dann zählt es zu den Pflichten des Ehemanns, ihr Unterhalt zu leisten. Der Ehegattenunterhalt während aufrechter Ehe kann ganz oder teilweise als Geldleistung erfolgen. Sollte der gemeinsame Haushalt aufgehoben werden, hat die Ehegattin weiterhin Anspruch auf Unterhalt.
Ebenso hat ein Ehepartner Anspruch auf Unterhalt, wenn sie/er aufgrund gesundheitlicher Gründe keiner Erwerbstätigkeit nachgehen oder den Haushalt führen kann. Doch auch bei einer Scheidung hat der geschiedene Ehepartner Anspruch auf Unterhaltszahlung, wobei in diesem Zusammenhang die Schuldfrage eine Rolle spielt. Weitere Informationen zum Thema Ehegattenunterhalt bei strittigen und einvernehmlichen Scheidungen erhalten Sie in unseren Schwerpunktartikeln. Mithilfe unseres Ehegattenunterhalts-Rechner können Sie Ihren möglichen Anspruch auf Unterhalt in nur wenigen Minuten berechnen.
Haushalt und Kindererziehung
Laut Eherecht sollten die Ehegatten Haushalt und Kindererziehung nach einvernehmlicher Vereinbarung gerecht untereinander aufteilen, und zwar so, dass die ehelichen Pflichten ausgewogen sind. Diesbezüglich wird auch die Erwerbstätigkeit und die entsprechende berufliche Belastung beachtet. Beide Ehegatten haben ihren Beitrag zur ehelichen Lebensgemeinschaft zu leisten.
Ist nur einer der beiden Partner erwerbstätig, kann der andere Ehegatte den Haushalt allein übernehmen. Ehepartner müssen gemeinsam nach ihren Kräften zur Deckung ihrer Lebensbedürfnisse beitragen. Ein Ehegatte muss beim Erwerb des anderen mithelfen, sofern dies zumutbar und an die Lebensverhältnisse angepasst ist, oder beide Partner nichts anderes vereinbart haben.
Kindesobsorge
Auch beim Thema Kindesobsorge bestehen laut Eherecht Rechte und Pflichten für die Ehegatten. Inbegriffen ist hierbei auch die Obsorge für Stiefkinder, für welche das Stiefelternteil in Vertretung für das andere Elternteil die Obsorge übernimmt.
Vermögen
Bezüglich der Vermögensaufteilung während der aufrechten Ehe gilt in Österreich der gesetzliche Güterstand der Gütertrennung. Nach österreichischem Eherecht bedeutet das, dass jeder Ehepartner das vor und während der Ehe erworbene Vermögen behält. Das in die Ehe eingebrachte und erwirtschaftete Vermögen verbleibt auch nach der Scheidung im Besitz des jeweiligen Ehegatten. Allerdings werden das eheliche Gebrauchsvermögen und die ehelichen Ersparnisse aufgeteilt.
Mithilfe eines Ehevertrags können Sie jedoch eine Gütergemeinschaft vereinbaren. Ausführliche Informationen zum Ehevertrag, zu Ehevertrag Kosten oder über die Vermögensaufteilung ohne Ehevertrag erhalten Sie in unseren Artikeln zum Thema.
Pflichten im Eherecht: Treue
Eine Pflicht zur ehelichen Treue ergibt sich aus dem Wesen der Ehe selbst. Ferner zählt die Treue sowohl zu den Pflichten eines Ehemanns als auch einer Ehefrau und eine Verletzung führt zum Ausschluss des nachehelichen Ehegattenunterhalts.
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